• 专利附录
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  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1989001365A1
    申请号:PCT/DE1988/000494
    申请日:1988-08-16
    公开日:1989-02-23
    发明作者:Karl-Heinz Schmidt
    申请人:Schotte Gmbh；
    IPC主号:B05B11-00
    专利说明:
    Drall zerstäuber pumpeDie Erfindung betrifft eine Drallzerstäuberpumpe bestehend aus einer Kolbenpumpe mit einem manuell gegen die Kraft einer RückstellfpSer,insbesondere einer Schraubendruckfeder, in den Pumpenzylinder eindrückbaren Pumpenkolben, einem Saugventil und einem Druckventil, die beide in Förderrichtung des Mediums öffnen, sowie einer in Förderrichtung des Mediums an das Druckventil sich anschliessenden Zerstäuberdüse. Eine Drallzerstäuberpumpe dieser Art, von der die Erfindung ausgeht, ist aus dem DE-GM 83 35 863.3 bekannt. Bei diesen Pumpen muss bei erstmaliger Betätigung zunächst die im Pumpraum befindliche Luft entfernt werden, um dann Flüssigkeit oder Paste fördern zu können. Dabei besteht das besondere Problem, dass einerseits das Druckventil als dünne Dichtlippe ausgebildet sein sollte, damit die Luft durch Pumpen ausgetrieben werden kann, andererseits aber eine sehr kräftige und steife Dichtlippe erforderlicrist, um den erwünschten hohen Druckaufbau der Flüssigkeit oder dergleichen zu erreichen, ner urdie Zerstäubung vorteilhaft und notwendig ist und um Undichtigkeiten durch äusseren DrucNauf ca 3e- kalterzu vermeiden. Hiervon ausgehend liegt der Erfindung dIe Aufgabezugrunde, eine Pumpe eingangs bezeichneter Art zu scnaffen,die sowohl dieEntfernung der Lutt elsauch hohen Druckaufbau des zu fördernden Mediumsermöglicht und weitestgehend dicht ist. Die Lösung dieser Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, dass am Verschusskörperdes Saugventiles ein zum Druckventil hingerichteter Stössel angeordnet ist, und dass der Stössel bei geschlossenem Ventil und eingedrücktem Pumpenkolben das Druckventil öffnet. Hierdurch wird nunmehr beim erstmaligen Gebrauch der Pumpe beim Betätigen des Pumpenkolbens mit dem Stössel ein Öffnen des Druckventiles erzwungen, wonach die im Pumpraum befindliche, komprimierte Luft ausströmen kann.Dabei kann das Druckventil sehr kräftig ausgebildet sein, um den hohen Druckaufbau des nachfolgend zu fördernden Mediums zu erreichen und Sicherheit gegen Undichtigkeiten zu bieten. Hierzu sind fertigungstechnisch besonders einfache Gestaltungen des Stössels und dessen Anordnung in der Drallzerstäuberpumpe nden Ansproben2 bis offenbart. Zur weiteren Vereinfachung der Drallzerstauber- pumpe, wobei die Zerstäuberdüse im boden einesetwa topfförmigen Einsatzes angeordnet ist, der in die Mündung des Zuführungskanales ditht5c ¯¯ Seneingesteckt ist, ist es vorteilhaft, wenn die Lippendichtung am freien Mantelendteiides Einsatzes angeformt ist, wobei vorzugsweise zudem die Lippendichtung als an den Mantel des Einsatzes sich koaxial anschliessender, im Aussendurchmesser und in der Wanddicke gegenüber dem Mantel des Einsatzes verminderter, sowie zum freien Ende hin sich konisch erweiternder hülsenartiger Endteil ausgebildet ist und dass der zum Druckventil führende Kanal der Kolbenpumpe, dem der Stössel angeordnet ist, in den zur Aufnahme des Einsatzes bestimmten Zuführkanal zwischen dem Mantel des Einsatzes und dem freien Ende des sich konisch erweiternden Endteiles, insbesondere rechtwinklig gerichtet, einmündet.Hieraus resultiert einerseits unter anderem die Verminderung von Einzelteilen, aus welchen die Drallzerstäuberpumpe zusammengefügt ist. Andererseits ist hierbei die zwangsweise Öffnung des Druckventiles durch den Stössel besonders or- teilhaft,um die eingangsbezeichnete Problematik zu lösten.tineweitere, die Raumform der Drallzerstäuberpumpe vereinfachenteGestaltung ist dadurchgekennzeichnet, dass am Pumpenkolben die VersWehandhabe angeformtist und dass in der Verstell- handhabedie Zerstäuberdüse angeordnet ist, die insbesondere zudem zur Verstellrichtung des Pumpenkolbens etwa rechtwinklig gerichtet ist. Ausserdem ist es zur Funktionsverbesserung der Drallzerstäuberpumpe vorteilhaft, wenn der auf den Pumpenkolben wirksamen Handhabe mindestens ein gestellfest gehaltertes, in den Verstellbereich der Handhabe hineinragendes Widerlager so zugeordnet und ausgebildet ist, dass das Widerlager die Verstellbarkeit der Handhabe aus der Ausgangsstellung druckpunktartig fühlbar abbremst. Dies hat den Vorteil, dass die die Drallzerstäuberpumpe betätigende Person durch den fühlbaren Anfangswiderstandquasi gezwungen wird, die Verstellhandhabe mit relativ hoher Kraft und hoher Geschwindigkeit niederzudrücken, woraus in diesem Falle sich eine ansich gewünschte feine Zerstäubung der Flüssigkeit zwangsläufIg ergit. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in =erZeichnung dargestellt und wird im folgendenläutert. Die Zeichnung zeigt eine Drallzerstäuberpu,.. eLängsschnitt. Diese Drallzerstäuberpumpe umfasst im wesentiloneneinen Pumpenzylinder 1 mit einem angeformten Anschlussstutzen 2 für eine nicht dargestellte Saugleitung, ein Saugventil 3, einen manuell gegen die Kraft einer Rückstellfeder 4 in den Pumpenzylinder 1 eindrückbaren Pumpenkolben 5, eine Zerstäuberdüse 6 und ein in Strömungsrichtung des geförderten Mediums vor der Zerstäuberdüse 6 angeordnetes 3ruck-ventil 7. Am Pumpenzylinder 1 ist ein Behälter-Anschluss 8 angeformt. Das Saugventil 3 besteht aus einem am Zylinder 1 angeformten, konischen Ventilsitz 9 und einem in Förderrichtung des Mediums vom Ventilsitz 9 abhebbaren Verschlusskörper 10. Am Pumpenkolben 5 ist eine zu letzterem koaxial angeordnete Verstellhandhabe 11 angeformt. In letzterer ist ein ringförmig profllierterKanal 12 angeformt, in welchen ein etwa topfförmiger Einsatz 13 eingesetzt ist, der sich aussenseitean der im Durchmesser grossen Wandung des Kana es 12 dichtschliessend abstützt. Im Boden des Einsatzes 13 ist die Zerstäuberdüse 6 angeordnet. Ferner ist der Einsatz 13 mit Spiel zur im Durchmesser kleinen Wandung des Kanales 12 angeordnet. Innerhalb des Einsatzes 13, dessen Boden benachbart ist eine Drallkammer 14 vorgesehen, die über den ringförmig profilierten Kanal 12 mit einem den Pumpenkolben 5 axial durchdringenGenKanal 15 verbunden ist. Der Kanal 12 ist zum Kanal 15 rechtwinklig verlaufend angeordnet. Das Druckventil 7 ist eine Lippendichtung, die durch einen am Mantel des Einsatzes 13 angeformten, sich koaxial anschliessenden, im Aussendurchmesser und in der Wanddicke gegenüber dem Mantel des Einsatzes 13 verminderten sowie zum freien Ende hin sich konisch erweiternden Endteil 16 gebildet ist. Das freie Ende des Endteiles 16 ist über den gesamten Umfang an die im Durchmesser grosse Wandung des Kanales 12 federnd nachgiebig angelegt. Der Kanal 15 mündet zwischen dem eigentlichen Einsatz 13 und dem freien Ende des Endteiles 16 in den Kana ein. Vom Verschlusskörper strebt ein gerader, scn ank2-Stössel 1;ab, der die Schraubendruckfeder ausgebildete Rückstellfeder 4 durchgreift und so Lang bemessen ist, dass er bei niedergedrückter Hanffl-habe 11 und bei geschlossenem Saugventil 3 das als Lippendichtung ausgebildete Druckventil 7 zwangsläufig öffnet. Die Rückstellfeder 4 hat eine den Stössel 17 axial verschieblich führende Einschnürung 18. Ausserdem ist an der Handhabe 11 ein Stutzen 19 angeformt, der in einen Stutzen 20 des Behälter-Anschlusses 9 axial verschieblich eingreift. Innenseitig des Stutzens 20 ist ein als umlaufende Rippe ausgebildetes Widerlager 21 angeformt, das in den Verstellweg des Stutzens 19 hineinragt und anfangs das Niederdrücken der Handhabe 11 druckpunktartig erschwert, bis es überwunden ist.Ferner bilden zwei weitere Stutzen 22 und 23 Möglichkeiten zur Belüftung des an die Drallzerstäuberpumpe dicht angeschlossenen Behälters, die vorzugsweise so ausgebildet sein können, dass die Belüftungskanäle in dargestellter Ausgangsstellung abgesperrt sind. Mit Ausnahme der Rückstellfeder 4 bestehen alle anderen Einzelteile der Drallzerstäuberpumpe aus Kunststoff und sind durch Umformenhergestellt.
    权利要求:
    Claims
    Patentansprüche:
    1. Drallzerstäuberpumpe bestehend aus einer Kolbenpumpe mit einem manuell gegen die Kraft einerRückstellfeder, insbesondere einer Schrauben druckfeder, in den Pumpenzxlinder eindrückbare..
    Pumpenkolben, einem Saugventil und einem Druck ventil, die beide in Förderrichtung des Mediums öffnen, sowie einer in Förderrichtung desMediums an das Druckventil sich anschliessendenZerstäuberdüse, dadurch gekennzeichnet, dass amVerschlusskörper (10) des Saugventiles (3) ein zumDruckventil (7) hingerichteter Stössel (17) angeordnet ist und dass der Stössel (17) bei geschlossenem Saug ventil (3) und eingedrücktem Pumpenkolben (5) dasDruckventil (7) öffnet.
    2. Drallzerstäuberpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stössel (17) die auf denPumpenkolben (5) wirksame Rückstellfeder (4) durchgreift und mittels letzterer axial verstell bar geführt ist.
    3. Drallzerstäuberpumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die als Schraubendruckfeder ausgebildete Rückstellfeder (4) eine gegenüber dem Verschlusskörper (10) des Saugventiles (3) grössere lichte Weite aufweist, der Stössel (17) schlanker als der Verschlusskörper (10) ausgebIldetist und dass die Rückstellfeder (,-mindestens eine in der lichten Weite den 3 (1z)angepasste, diesenaxial verstellbarde Einschnürung (18) aufweist.
    4. Drallzerstäuberpumpenach einem er Ansprüche1 bis 3, wobei das Druckventil in einem zurZerstäuberdüse führenden Zuführungskanal für das Medium angeordnet und als umlaufende elastische Lippendichtung ausgebildet ist, die aufgrund ihrer Eigenvorspannung an der Wandung des Zuführungskanales anliegt und vom Mediumsdruck abhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuführkanal (12) in axialer Richtung zurLängserstreckung des Stössels (17) quer, insbe sondere rechtwinklig verlaufend angeordnet ist, wobei der freie Endteil des Stössels (17) bei ge schlossenem Saugventil (3) und eingedrücktemPumpenkolben (5) die Lippendichtung mindestens teilweise von der Wandung des Zuführkanales (12) abhebt.
    5. Drallzerstäuberpumpe nach Anspruch 4, wobei dieZerstäuberdüse im Boden eines etwa topfformtgen Einsatzes angeordnet ist, der in die Mündung esZuführkanales dichtschliessend eingesteckt tst,dadurch gekennzeichnet, dass die ippendic..-u.g amfreien Mantelendteildes Einsatzes (13) ange formt ist.
    6. Drallzerstäuberpumpe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippendichtung als an den Mantel des Einsatzes (13) sich koaxial anschliessender, im Aussendurchmesser und in der Wanddicke gegenüber dem Mantel des Ein satzes (13) verminderter, sowie zum freien Ende hin sich konisch erweiternder hülsenartiger End teil (16) ausgebildet ist und dass der zum Druck ventil (7) führende Kanal (15) der Kolbenpumpe, in dem der Stössel (17) angeordnet ist, in den zurAufnahme des Einsatzes (13) bestimmten Zuführ kanal (12) zwischen dem Mantel des Einsatzes (13) und dem freien Ende des sich konisch erweiternden Endteiles (16), insbesondere rechtwinklig gerichtet, einmündet.
    7. Drallzerstäuberpumpe nach einem der .Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Pumpen kolben (z)die Verstellhandhabe (11) angeformt ist und dass in der Verstellhandhabe (11) dieZerstäuberdüse (o)angeordnet ist, Qie insbe-sondere zudem zur Verstellrichtung des Punnen-kolbens (5) etwa rechtwinklig gerichtet is=.
    8. Drallzerstäuberpumpe nach einem der Ansprüche1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der auf den Pumpenkolben (5) wirksamen Handhabe (11) mindestens ein gestellfest gehaltertes, in denVerstellbereich der Handhabe (11) hineinragendesWiderlager (21) so zugeordnet und ausgebildet ist, dass das Widerlager (21) die Verstellbarkeit der Handhabe (11) aus der Ausgangsstellung druck punktartig fühlbar abbremst.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE8711365U1|1988-12-22|
    AU2262088A|1989-03-09|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1989-02-23| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT AU BB BG BR CH DE DK FI GB HU JP KP KR LK LU MC MG MW NL NO RO SD SE SU US |
    1989-02-23| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE BJ CF CG CH CM DE FR GA GB IT LU ML MR NL SE SN TD TG |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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